Schlagwort: Wettbewerbsregister

Das neue Wettbewerbsregister – 15.03.2023 (Online-Seminar)

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 15.03.2023 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel in Berlin ein Seminar mit dem Titel Das neue Wettbewerbsregister Das bundesweite Wettbewerbsregister hat den Betrieb aufgenommen, mit wesentlichen Neuerungen für öffentliche Auftraggeber und Bieter. Künftig werden Verfehlungen von Bietern zentral in dem Register erfasst. Ergibt eine Registerabfrage zwingende oder fakultative Ausschlussgründe, droht einem Bieter der Ausschluss […]

Leitlinien zum Wettbewerbsregister veröffentlicht

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Das Wettbewerbsregister stellt öffentlichen Auftraggebern Informationen darüber zur Verfügung, ob ein Unternehmen wegen begangener Wirtschaftsdelikte von einem Vergabeverfahren auszuschließen ist. Ein Verstoß kann zu einer bis zu fünfjährigen Eintragung des Unternehmens im Register führen. Das Bundeskartellamt hat nun die Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister sowie Hinweise für einen Antrag auf Löschung […]

Abfrage des Wettbewerbsregisters ab 01.12.2021

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Gesetzgebung, Vergaberecht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gab am 29.10.2021 im Bundesanzeiger bekannt, dass die Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung aus dem Wettbewerbsregister vorliegen. Demnach können öffentliche Auftraggeber zeitnah mit der Abfrage des Wettbewerbsregisters beginnen. Folgende Stichtage wurden festgelegt: 01.12.2021: Möglichkeit zur Abfrage Registrierte öffentliche Auftraggeber können auf besonderen Wunsch erstmals mit der Abfrage des Wettbewerbsregisters […]

Wettbewerbsregisterverordnung in Kraft getreten

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Gesetzgebung, Vergaberecht

Die Wettbewerbsregisterverordnung (WRegV) ist am 23.04.2021 in Kraft getreten. Sie regelt Details zur Umsetzung des Wettbewerbsregistergesetzes, insbesondere die Einzelheiten der elektronischen Datenübermittlung. Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt Die beim Bundeskartellamt angesiedelte Registerbehörde führt das Wettbewerbsregister als elektronische Datenbank. Das Register informiert Auftraggeber über begangene Rechtsverstöße eines Unternehmens, die zu einem Ausschluss vom Verfahren führen müssen oder können. […]

Nachweispflicht bei Selbstreinigungsmaßnahmen (EuGH,14.01.2021, C-387/19)

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Der Europäische Gerichtshof hat in einem Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass Mitgliedsstaaten und öffentliche Auftraggeber eindeutig festlegen müssen, ob und auf welche Weise Bieter in Vergabeverfahren Nachweise über ihre Selbstreinigungsmaßnahmen erbringen müssen. Art. 57 Abs. 4 der Richtlinie 2014/24/EU enthält einen Katalog von Gründen für den  Ausschluss von Bietern aus Vergabeverfahren. Abs. 6 macht Vorgaben über den […]

Das neue Wettbewerbsregister – 08.04.2021 in Berlin (Online-Seminar)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 08.04.2021 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel in Berlin ein Seminar mit dem Titel Das neue Wettbewerbsregister Auf öffentliche Auftraggeber und Bieter kommen erhebliche Neuerungen zu: In Kürze nimmt das bundesweite Wettbewerbsregister den Betrieb auf. Darin werden Verfehlungen von Bietern eingetragen. Ergibt eine Registerabfrage zwingende oder fakultative Ausschlussgründe, droht einem Bieter der Ausschluss vom […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 07/2017

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Hat ein Unternehmen einen wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil, weil es schon einmal einen ähnlichen Auftrag ausgeführt hat, darf der öffentliche Auftraggeber einem anderen Bieter keinen Vorteilsausgleich (bspw. Anschubkosten) gewähren. Andernfalls verstößt er gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und verzerrt den Wettbewerb. Denn ein Vorteilsausgleich würde bestimmte Unternehmen zum Zwecke eines besseren Markteintritts bevorzugen. Letztlich unterliefe der öffentliche Auftraggeber somit […]