Kategorie: Veröffentlichungen

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis Juni 2011

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in ÖPNV, Veröffentlichungen

Der Wettbewerb hat den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erreicht. Immer mehr Aufgabenträger setzen auf innovative Finanzierungsmodelle, um einen bedarfsgerechten und leistungsfähigen Nahverkehr zu gewährleisten. Zunehmend geraten auch die Vertriebssysteme auf den Prüfstand – effiziente und entlastende Finanzierungslösungen stehen dabei im Mittelpunkt. Ein Beispiel: die Beschaffung von Vetriebssystemen auf Mietbasis. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote (Beschluss v. 09.03.2011 – VII-Verg 52/10) – Vergabeblog vom 18.05.2011

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Bieter dürfen in einem Vergabeverfahren mehrere Hauptangebote abgeben. Die irrtümliche Bezeichnung als Nebenangebote schadet nicht. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 09.03.2011 (VII-Verg 52/10) klargestellt und damit eine lange Zeit ungeklärte Frage beantwortet. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

OLG stoppt Direktvergabe von Buslinien

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Kommunale Verkehrsunternehmen werden sich auf mehr Wettbewerb einstellen müssen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat die geplante Direktvergabe von Busverkehrsleistungen im Münsterland gestoppt. Seiner Ansicht nach hätten die Verträge ausgeschrieben werden müssen. Das Urteil hat Bedeutung über das Münsterland und Nordrhein-Westfalen hinaus. Denn das Gericht stellt hohe Hürden dafür auf, dass Städte auch künftig noch ihre […]

Der Begriff des abhängigen Unternehmens im Sinne des § 17 AktG – GWR 2011, 127

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Gesellschaftsrecht, Veröffentlichungen

In seiner Entscheidung vom 28.10.2010 hatte sich das OLG Schleswig erneut mit den Voraussetzungen einer Abhängigkeit im Sinne des § 17 AktG zu beschäftigen (Az. 5 U 55/09, GWR 2011, 34). Das OLG Schleswig hat eine rein wirtschaftliche Abhängigkeit im entschiedenen Fall zwar für möglich, zur Begründung eines herrschenden Einflusses aber nicht für ausreichend gehalten. […]

Von Haushalts- und Straßenlöchern

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Was haben die Kommunalhaushalte und Stadt- und Gemeindestraßen gemeinsam? Die Löcher werden immer größer! Gleichwohl gibt es Ansätze, wie beide zugleich geschlossen werden können. Der Kreis Lippe machte es mit einem Pilotprojekt vor – und erhielt nebenbei den PPP-Innovationspreis des Bundesverbandes Public Private Partnership. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

OLG Düsseldorf: Reduzierung des Leistungsumfangs im laufenden Verfahren (Beschluss vom 26.10.2010 – VII-Verg 46/10) – Vergabeblog vom 12.12.2010

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Reduziert ein Auftraggeber in einem laufenden Vergabeverfahren den Leistungsumfang, muss er den Bietern in jeder Lage des Verfahrens Gelegenheit geben, hierauf zu reagieren. Das gilt auch dann, wenn die Angebote bereits geöffnet wurden. Das OLG Düsseldorf hat nun klargestellt: Jedes andere Vorgehen verstößt gegen die Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung. Die Veröffentlichung finden Sie […]

OLG Karlsruhe zum Verhandlungsverfahren bei technischen Besonderheiten (Beschluss vom 21.07.2010 – 15 Verg 6/10) – Vergabeblog vom 19.10.2010

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Ein Verhandlungsverfahren ohne Öffentliche Vergabebekanntmachung ist zulässig, wenn der Auftrag wegen seiner technischen Besonderheiten nur von einem bestimmten Unternehmen durchgeführt werden kann. Das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 21.07.2010 – 15 Verg 6/10) stellt nun klar: Die Voraussetzungen hierfür sind erst gegeben, wenn europaweit nur ein einziges Unternehmen technisch imstande ist, den Auftrag auszuführen. Bereits die […]