Vergabe im Paket
Bauleistungen werden zunehmend nicht mehr einzeln, sondern gebündelt vergeben. Das hat nicht nur Vorteile für den Auftraggeber – auch die Bieter profitieren. Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Kategorie: Veröffentlichungen
OLG stoppt Direktvergabe von Buslinien
Kommunale Verkehrsunternehmen werden sich auf mehr Wettbewerb einstellen müssen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat die geplante Direktvergabe von Busverkehrsleistungen im Münsterland gestoppt. Seiner Ansicht nach hätten die Verträge ausgeschrieben werden müssen. Das Urteil hat Bedeutung über das Münsterland und Nordrhein-Westfalen hinaus. Denn das Gericht stellt hohe Hürden dafür auf, dass Städte auch künftig noch ihre […]
Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis April 2011
Themen in dieser Ausgabe: OLG Düsseldorf kippt Direktvergabe der Münsterlandkreise Bundeskartellamt kritisierte geplante Untervergabe an Abellio Neues Weißbuch Verkehr Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Der Begriff des abhängigen Unternehmens im Sinne des § 17 AktG – GWR 2011, 127
In seiner Entscheidung vom 28.10.2010 hatte sich das OLG Schleswig erneut mit den Voraussetzungen einer Abhängigkeit im Sinne des § 17 AktG zu beschäftigen (Az. 5 U 55/09, GWR 2011, 34). Das OLG Schleswig hat eine rein wirtschaftliche Abhängigkeit im entschiedenen Fall zwar für möglich, zur Begründung eines herrschenden Einflusses aber nicht für ausreichend gehalten. […]
Von Haushalts- und Straßenlöchern
Was haben die Kommunalhaushalte und Stadt- und Gemeindestraßen gemeinsam? Die Löcher werden immer größer! Gleichwohl gibt es Ansätze, wie beide zugleich geschlossen werden können. Der Kreis Lippe machte es mit einem Pilotprojekt vor – und erhielt nebenbei den PPP-Innovationspreis des Bundesverbandes Public Private Partnership. Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Rechtsticker Nahverkehr – Nachverkehrs-praxis März 2011
Themen in dieser Ausgabe: BGH: S-Bahn-Leistungen müssen ausgeschrieben werden OLG Düsseldorf verhandelt Direktvergabe der Müsterlandkreise PBefG-Referentenentwurf liegt vor DB AG verliert Wortmarke „S-Bahn“ Die Veröffentlichung finden Sie hier.
OLG Düsseldorf: Reduzierung des Leistungsumfangs im laufenden Verfahren (Beschluss vom 26.10.2010 – VII-Verg 46/10) – Vergabeblog vom 12.12.2010
Reduziert ein Auftraggeber in einem laufenden Vergabeverfahren den Leistungsumfang, muss er den Bietern in jeder Lage des Verfahrens Gelegenheit geben, hierauf zu reagieren. Das gilt auch dann, wenn die Angebote bereits geöffnet wurden. Das OLG Düsseldorf hat nun klargestellt: Jedes andere Vorgehen verstößt gegen die Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung. Die Veröffentlichung finden Sie […]
OLG Karlsruhe zum Verhandlungsverfahren bei technischen Besonderheiten (Beschluss vom 21.07.2010 – 15 Verg 6/10) – Vergabeblog vom 19.10.2010
Ein Verhandlungsverfahren ohne Öffentliche Vergabebekanntmachung ist zulässig, wenn der Auftrag wegen seiner technischen Besonderheiten nur von einem bestimmten Unternehmen durchgeführt werden kann. Das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 21.07.2010 – 15 Verg 6/10) stellt nun klar: Die Voraussetzungen hierfür sind erst gegeben, wenn europaweit nur ein einziges Unternehmen technisch imstande ist, den Auftrag auszuführen. Bereits die […]
Instandhaltung von Fahrzeugen des SPNV durch den Hersteller
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) entwickelt zur Stärkung des Wettbewerbs und zu Implementierung langfristig günstiger Lösungen neue Vergabeansätze im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Nachdem bereits in den Vergabeverfahren bei der Odenwaldbahn Aspekte der Lebenszykluskosten eine wichtige Rolle gespielt hatten, wurde nun eine neue Vorgehensweise erarbeitet, dank derer durch die gemeinsame Bewertung von Fahrzeugpreis, Instandhaltungskosten und Energieverbrauch ein noch besseres […]
Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis September 2010
Themen in dieser Ausgabe: Neue Vergabemodelle eröffnen Chancen für Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen und Hersteller im SPNV VRR-Modell mit Kommunalkreditkonditionen Lebenszyklusansatz des RMV Die Veröffentlichung finden Sie hier.