Im Rahmen des VergabeFORUMs treffen sich jährlich nationale und internationale Vergaberechtler aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis, um aktuelle und brisante Themen zu diskutieren. Die Möglichkeit zur aktiven Kommunikation und regem Meinungsaustausch mit Referenten und Teilnehmern geben der Veranstaltung ihren besonderen Charakter. Treffen Sie in Berlin führende Experten und Kollegen und erweitern Sie so Ihr persönliches […]
Gut gemeint ist noch nicht gut gemacht, wird sich der unterlegene Bieter denken: In einer Ausschreibung bot er ein aus seiner Sicht besseres Produkt als das vom Auftraggeber geforderte an – und wurde vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Zu Recht, wie der Vergabesenat entschied. Dass die Leistungsbeschreibung eine unzulässige Produktvorgabe enthielt, spielte keine Rolle. Die Veröffentlichung finden […]
Darf eine Direktvergabe der Gebäudereinigung vom Kreis an die Stadt erfolgen? Der EuGH sagt nein. Dieses und weitere Urteile aus der Gebäudereinigung hat Dr. Daniel Soudry, LL.M. Rechtsanwalt und Partner der Sozietät Soudry & Soudry Rechtsanwälte, zusammengefasst. Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Der EuGH hat gesprochen: Die Direktvergabe eines Reinigungsauftrages vom Kreis Düren an die Stadt Düren über die Reinigung kreiseigener Gebäude ist vergaberechtswidrig. Der Vertrag hätte in einem wettbewerblichen Vergabeverfahren ausgeschrieben werden müssen. In dem entschiedenen Fall wollte der Kreis Düren durch Vertrag mit der Stadt Düren die Reinigung seiner örtlichen Gebäude auf diese übertragen. […]
Am 25./26. Juni 2013 treffen sich Spitzenvertreter aus Bund, Ländern und Kommunen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie Repräsentanten innovativer Unternehmen auf dem Zukunftskongress Staat & Verwaltung im Berliner Congress Center (bcc) am Alexanderplatz. Erwartet werden 1300 Teilnehmer, die gemeinsam zum Leitthema des Kongresses „Knappe Mittel und große Aufgaben – Ein Arbeitskompass für Politik […]
Zum 01.06.2013 trat die Verordnung zur Konkretisierung der Verfahrensanforderungen bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft. Die Verordnung enthält Vorgaben zur besseren Handhabbarkeit des Gesetzes in der Praxis. Sie wird ergänzt durch einen Leitfaden, der Anwendungsbeispiele und Spezialfragen behandelt. Umweltaspekte gewinnen an Bedeutung Nach der Verordnung sollen Nachhaltigkeitsaspekte entweder bei der Leistungsbeschreibung, als […]
Muss ein Bieter den Auftraggeber rügen, wenn die Leistungsbeschreibung fehlerhaft ist? Nein, sagt das OLG München in einem aktuellen Fall. Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Enthält ein Leistungsverzeichnis in einzelnen Positionen zu niedrige Mengenangaben, muss ein Bieter den Auftraggeber im Vergabeverfahren nicht darauf hinweisen, um als späterer Auftragnehmer einen Anspruch auf Anpassung der Vergütung zu haben (OLG Dresden, 25.11.2011, 1 U 571/10, BGH, 29.04.2013, VII ZR 247/11). Insbesondere bei langen Leistungsverzeichnissen, wie bei Reinigungsleistungen üblich, müssen Bietern einzelne fehlerhafte […]
Verteidigungs- oder sicherheitsrelevante Vergabeverfahren, die nach Ablauf der Umsetzungsfrist für die Richtlinie 2009/81/EG, aber vor deren Umsetzung ins deutsche Recht begonnen wurden, sind europaweit auszuschreiben. Dabei ist das geltende Vergaberecht richtlinienkonform auszulegen (1. VK Bund, Beschluss vom 20.12.2012, VK 1-130/12). Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Dr. Daniel Soudry ist Rechtsanwalt und Partner in der Sozietät SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte und hat für den REINIGUNGS MARKT wieder aktuelle Urteile aus dem Vergaberecht in der Gebäudereinigung zusammengestellt. Die Veröffentlichung finden Sie hier.