Bundesregierung verständigt sich auf Schlüsseltechnologien
Im Juli 2015 hat die Bundesregierung das Strategiepapier „Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“ veröffentlicht. Der 10-Punkte-Plan bekennt sich unter anderem zu sogenannten „nationalen verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien“. Hierzu zählen etwa Verschlüsselungstechnik, Aufklärungssensorik, gepanzerte Fahrzeuge und U-Boote. Ihre Verfügbarkeit soll aufgrund nationaler Sicherheitsinteressen gewährleistet werden. Ein Mittel zur Förderung bzw. Erhaltung dieser Schlüsseltechnologien: die Auftragsvergabe durch das BMVg. Die Vergabe von Aufträgen ohne wettbewerbliches Verfahren ist aber auch bei Schlüsseltechnologien nur im Ausnamefall erlaubt.
Die Veröffentlichung finden Sie hier.