Kehrtwende: OLG Düsseldorf hält nicht mehr an seiner Schulnotenrechtsprechung fest (08.03.2017, VII-Verg 39/16)

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Das OLG Düsseldorf hat seine scheinbar gefestigte Schulnotenrechtsprechung aufgegeben. Ein Bieter muss vor Angebotsabgabe nicht zwingend erkennen können, wie er sein Angebot gestalten muss, damit es eine bestimmte Notenstufe erreicht. Damit hat das OLG Düsseldorf ein Urteil des EuGH (14.07.2016, C-6/15, „Dimarso-Entscheidung“) auf seine Rechtsprechung zur Angebotswertung nach Schulnoten übertragen. Dieser hat entschieden, dass weder […]