Schlagwort: Markterkundung

„Wettbewerb light“ auch bei Notvergabe durchzuführen (OLG Rostock, 11.11.2021, 17 Verg 4/21)

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Das Land Mecklenburg-Vorpommern beschaffte im Wege einer Direktvergabe das „Luca-System“ zur digitalen Kontaktnachverfolgung. Im Vorfeld recherchierte das Land im Internet nach passenden Systemen und Apps, jedoch ohne Erfolg. Weitere Angebote wurden nicht eingeholt. Zwar wies ein Bieter mehrmals per E-Mail auf seine Anwendung hin, allerdings erhielt er keine Rückmeldung. Der Bieter stellte daher einen Nachprüfungsantrag. […]

Entscheidung für „Apple“ statt „Android“ vergaberechtlich zulässig (OLG Brandenburg, 08.07.2021, 19 Verg 2/21)

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Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb die Lieferung mobiler Endgeräte und Zubehör des Herstellers „Apple“ für verschiedene Schulen im offenen Verfahren europaweit aus. Ein Bieter, der Tablets mit dem Betriebssystem „Android“ vertrieb, rügte, dass die Ausschreibung gegen den Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung verstoße. Der Auftraggeber wies die Rüge mit der Begründung zurück, dass es sich um eine […]

De-Facto-Vergabe eines Systemsponsoring-Vertrags unzulässig (OLG Celle, 24.11.2021, 13 Verg 9/21)

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Ein Tarif- und Verkehrsverbund für den öffentlichen Personennahverkehr schloss mit einem Anbieter für Fahrradverleihsysteme eine Vereinbarung über Systemsponsoring. Dabei stellte der Anbieter dem Auftraggeber ein Leihfahrradsystem und Werbeflächen für ein Markenbranding zur Verfügung. Das Verhandlungsverfahren führten die Parteien ohne vorherige Bekanntmachung durch, da die Leistungen wegen nicht vorhandenen Wettbewerbs nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt […]

Keine Direktvergabe bei selbstverschuldetem Zeitdruck (VK Lüneburg, 23.06.2021, VgK-19/2021)

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Ein Sektorenauftraggeber vergab in einem Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb einen Rahmenvertrag über Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen. Ein am Auftrag interessiertes Unternehmen, dass der Auftraggeber zuvor zu einer Präsentation eingeladen hatte, erfuhr von dem Auftrag erst durch die Bekanntmachung des vergebenen Auftrages im EU-Amtsblatt. Daraufhin rügte es die Direktvergabe als unzulässig. Der Auftrag sei gemäß § 135 Abs. […]

Bieter ist an seine Angaben in der Markterkundung gebunden! (OLG Rostock, 25.11.2020, 17 Verg 1/20)

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Ein Landkreis beabsichtigte, eine Software für die Bearbeitung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu beschaffen. Dazu wurde eine Markterkundung u.a. via Internetrecherchen und Gesprächen mit möglichen Anbietern über verschiedene Softwarelösungen geführt. Nur ein einziges der Unternehmen bot das vom öffentlichen Auftraggeber gewünschte integrierte Dokumentenmanagementsystem (DMS) an und sollte daher den Auftrag im Wege einer Direktvergabe erhalten. […]

Rückgriff auf alte Zahlen ist keine korrekte Auftragswertschätzung (VK Niedersachen, 13.07.2017, VgK-17/2017)

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Die Bedeutung einer korrekten Ermittlung des Auftragswerts wird häufig unterschätzt: Ohne sie kann nicht zuverlässig geklärt werden, ob der jeweilige Schwellenwert überschritten wird und welches Recht anzuwenden ist. Auch, wenn der öffentliche Auftraggeber Angebote als unauskömmlich oder überteuert ausschließen oder das Vergabeverfahren aus wirtschaftlichen Gründen aufheben will, kommt es auf eine vertretbare Schätzung des Auftragswertes […]

Online-Seminar Markterkundung – 08./09.05.2018

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Am 08.05.2018 und am 09.05.2018 veranstaltet das FORUM Institut ein Online-Seminar mit dem Titel   Markterkundung.   Kommt die Sprache auf eine Markterkundung, läuten in vielen Vergabestellen die Warnglocken. Es herrscht die Überzeugung vor, eine Markterkundung sei generell unzulässig, da sie den Wettbewerb beeinträchtige und das Gebot der Gleichbehandlung verletze. Das ONLINE-Seminar geht Irrtümern auf […]

Produktvorgabe: Keine Suche nach Alternativen (VK Bund, 15.12.2015, VK 2-113/15)

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Öffentliche Auftraggeber sind in der Entscheidung, was sie beschaffen möchten, weitgehend frei. Das Vergaberecht macht hierzu keine fachlichen Vorgaben. Es regelt nur, wie ein Vergabeverfahren ablaufen muss. Solange sachliche Gründe dafür bestehen, darf sich ein Auftraggeber sogar dann auf ein bestimmtes Produkt festlegen, wenn es nur einen einzigen Hersteller gibt, so dass ein Wettbewerb ausgeschlossen […]

Die Markterkundung – das unbekannte Wesen

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Kommt die Sprache auf eine Markterkundung, läuten in vielen Vergabestellen die Warnglocken. Es herrscht die Überzeugung vor, eine Markterkundung sei generell unzulässig. Öffentliche Auftraggeber dürften nicht mit einzelnen Unternehmen über Auftragsinhalte oder mögliche Lösungen sprechen. Dies beeinträchtige den Wettbewerb und verletze das Gebot der Gleichbehandlung. Nur: Stimmt das? Im Folgenden soll 5 weit verbreiteten Irrtümern […]