Schlagwort: Europäische Sicherheit und Technik

Beschaffungsturbo stößt an seine Grenzen – Europäische Sicherheit & Technik 09/2026

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Das jüngste Gesetz zur Beschleunigung von Bundeswehrvergaben hat den Rechtsschutz von Bietern nochmals deutlich eingeschränkt. Das OLG Düsseldorf hat grundlegende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Den gesamten Beitrag können Sie hier lesen. Weitere Veröffentlichungen finden Sie hier.

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 04/2025

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Vergaberecht, Veröffentlichungen

Ende des gleichberechtigten Zugangs für Bieter aus Drittstaaten Unternehmen aus Drittstaaten ohne Abkommen mit der EU haben keinen Anspruch auf Zugang zu Vergabeverfahren. Das EuGH-Urteil vom 22. Oktober 2024 (Rs. C-652/22) hebt die bisherige deutsche Rechtsprechung auf und stärkt das Konzept des „Level Playing Field”. Den gesamten Beitrag können Sie hier lesen. Weitere Veröffentlichungen finden […]