Schlagwort: COVID-19

Corona bedingte Aufhebung des Vergabeverfahrens (OLG Düsseldorf, 10.02.2021, Verg 23/20)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Das OLG Düsseldorf bestätigte mit seiner aktuellen Entscheidung die Ansicht der VK Bund (VK 1 – 32/20): Öffentliche Auftraggeber dürfen ein Vergabeverfahren aufgrund Corona bedingter Auswirkungen aufheben. Ein Auftraggeber schrieb Arbeitsvermittlungsmaßnahmen in einem offenen Verfahren aus. Im laufenden Verfahren stellte er jedoch fest, dass der Bedarf für die ausgeschriebene Leistung nicht mehr einschätzbar war. Grund […]

Rundschreiben des BMWi zu COVID-19-bedingten Mehrkosten in Reinigungsverträgen

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Aktuelles

Die Covid-19-Pandemie hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Ausführung von Reinigungsleistungen. Das gilt insbesondere für die Reinigung im Klinik- und Pflegebereich, wo die Hygienepläne häufig erhöhte Anforderungen an Personal und Dienstleister stellen. Unternehmen verzeichnen erhebliche Mehrkosten. Sie müssen Schutzmasken beschaffen und Schnelltests bei ihrem Personal durchführen, zusätzliche Reinigungsschritte durchführen und weitere Vorkehrungen zur Eindämmung der […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 06/2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Die Corona-Pandemie hat Gesellschaft und Wirtschaft weiter im Griff. Trotz zunehmender Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen dürften die Folgen für Beschaffungsvorhaben und laufende Verträge noch länger zu spüren sein. Das Bundesministerium der Verteidigung hat nun reagiert und mit einigen Erlassen klarstellende Richtlinien zum Umgang mit auftretenden Leistungsstörungen veröffentlicht. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Frühere Veröffentlichungen finden Sie […]

Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich? – Vergabeblog vom 27.05.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Als der Bund das Ausmaß der Corona-Krise erkannte, war höchste Eile geboten. Denn trotz zunächst anders lautender Beteuerungen wurde klar: Es fehlt allerorten an Atemschutzmasken, Desinfektionsmitteln, Schutzkitteln und medizinischen Handschuhen. Im Eilverfahren wurden in einem Open-House-Verfahren Verträge zu vorgegeben Preisen geschlossen und zahlreiche Lieferanten begannen, die Produkte, meist aus Asien, einzukaufen. Doch der Bund bezahlt […]

Online-Seminar: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen am 20.05.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 20.05.2020 veranstaltet der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VdP) ein Webinar mit dem Titel   Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen.   Das Coronavirus hat Deutschland erreicht und voll im Griff. Wirtschaft und Gesellschaft sind zum Stillstand gekommen. Erfahren Sie, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen hat und diskutieren Sie […]

Die Rechtslage bei Covid-19: Wer haftet bei Corona-Ausfällen? – competitionline vom 07.04.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Presse

Die Corona-Pandemie trifft unsere Gesellschaft mit voller Wucht: Das öffentliche Leben wird durch ordnungspolitische Maßnahmen gelähmt und die Arbeit kann vielerorts nur noch in Zeitlupe ablaufen. Nicht, weil Mitarbeiter reihenweise erkrankt ausfallen, sondern weil sie, um Infektionsketten zu durchbrechen oder den Nachwuchs zu hüten, nicht mehr in das Büro kommen können. Homeoffice ist für viele […]

Coronavirus: Vergabe-Leitlinien der Europäischen Kommission (2020/C 108 I/01)

Veröffentlicht Daniel Soudry2 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles

Angesichts der Coronavirus-Pandemie hat die EU-Kommission heute Leitlinien (2020/C 108 I/01) veröffentlicht, mit denen sie öffentlichen Auftraggebern Wege zur schnellen und einfachen Beschaffung von aktuell dringend benötigten Waren und Dienstleistungen aufzeigt. Hierzu zählen insbesondere persönliche Schutzausrüstung für medizinisches Personal und Medizinprodukte wie etwa Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte. Aus Sicht der EU-Kommission bietet das EU-Vergaberecht auch in […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

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Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]

Coronavirus: Rundschreiben des BMWi zur Anwendung des Vergaberechts

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute anlässlich der Coronavirus-Pandemie ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts verffentlicht (Az. 20601/000#003). In dem u.a. an alle Bundesministerien und Bundesländer gerichteten Rundschreiben erläutert das BMWi, wie Vergabeverfahren zur Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die zur Eindämmung der Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dringend erforderlich sind, […]

Das Coronavirus erreicht das Vergaberecht – Vergabeblog vom 10.03.2020

Veröffentlicht Daniel Soudry1 KommentarVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Das Coronavirus hat Europa erreicht, die Infektionszahlen steigen an. Nachdem nun auch erste Kitas und Schulen vorübergehend die Türen schließen und Unternehmen ihre Mitarbeiter nach Hause schicken, fragen sich Auftraggeber und Auftragnehmer zunehmend: Welche Folgen haben Leistungsausfälle in laufenden öffentlichen Aufträgen? Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier.