OLG Düsseldorf kippt Verbot ungewöhnlicher Wagnisse nach VOL/A 2009 (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 19.10.2011 – VII-Verg 54/11) – Vergabeblog vom 08.01.2012

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Anders als die VOB/A 2009 enthält die VOL/A 2009 kein Verbot ungewöhnlicher Wagnisse mehr. Trotzdem haben sich mehrere Vergabekammern und –senate für seine Fortgeltung ausgesprochen. Dem hat das OLG Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Danach gilt das Verbot ungewöhnlicher Wagnisse in der VOL/A 2009 nicht mehr fort. Eine Hintertür hat sich der Vergabesenat jedoch offen […]

Totgesagte leben länger – Das Verbot ungewöhnlicher Wagnisse in der VOL/A 2009 – Behörden Spiegel Newsletter Update Vergabe – Ausgabe 3 Dezember 2011

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Zum Erstaunen vieler wurde das Verbot ungewöhnlicher Wagnisse in der VOL/A 2009 gestrichen. Trotzdem besteht das Verbot nach einem Beschluss des OLG Dresden (OLG Dresden, 02.08.2011, WVerg 0004/11) fort. Das OLG Düsseldorf sieht dies anders. Dem BGH hat es die Rechtsfrage trotzdem nicht zur Entscheidung vorgelegt. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

OLG Düsseldorf: Abschließende Nachweisliste von Auftraggebern zwingend (Beschluss v. 03.08.2011 – VII-Verg 30/11) – Vergabeblog vom 13.11.2011

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Fordert der Auftraggeber einer VOL-Vergabe von Bietern Eignungsnachweise, muss er diese zwingend in einer abschließenden Liste zusammenstellen. Tut er dies nicht, kann er Bieter nicht wegen fehlender Nachweise vom Verfahren ausschließen. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 03.08.2011 (VII-Verg 30/11) entschieden. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Das Verbot ungewöhnlicher Wagnisse in der VOL/A 2009 – Wegfall oder Fortgeltung?

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Dass Auftraggeber in vielen Bereichen des Wirtschaftslebens einer der größten, in manchen Bereichen sogar der einzige Nachfrager sind, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass diese Nachfragemacht bisweilen dazu verführt, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vertragliche Regelungen vorzugeben, die Unternehmen erheblich benachteiligen. Mit dem Verbot ungewöhnlicher Wagnisse soll diese Nachfragemacht begrenzt und verhindert werden, dass Auftraggeber […]

OLG Düsseldorf nimmt erstmals zur Verteidigungs- und Sicherheitsrichtlinie Stellung (Beschluss v. 08.06.2011 – VII-Verg 49/11) – Vergabeblog vom 22.08.2011

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Am 21.08.2011 lief die Frist für die Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG über die Vergabe von verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen ab. Erstmals hat sich kürzlich auch das OLG Düsseldorf mit der Richtlinie befasst. Der Beschluss vom 08.06.2011 enthält interessante Ausführungen zur Reichweite von § 100 Abs. 2 lit. d) GWB, zum Verhältnis des GWB zu der […]