Fachtagung „Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen“ – 10.06.2015 in Hannover

Veröffentlicht Veröffentlicht in Veranstaltungen

Am 10.06.2015 veranstalte die bag arbeit e.V. in Hannover eine Fachtagung mit dem Titel „Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen“ Das Vergaberecht erschließt immer weitere Bereiche und gewinnt zunehmend an Komplexität. Dies stellt hohe Anforderungen an Bieter, die als Teilnehmer an Vergabeverfahren öffentliche Aufträge einwerben möchten. Das Seminar vermittelt die Grundlagen des öffentlichen Beschaffungswesens und zeigt die Besonderheiten […]

Rechtswidrige Aufhebung der Ausschreibung – Anspruch auf Kostenersatz (OLG Naumburg, 27.11.2014, 2 U 152/13)

Veröffentlicht 1 KommentarVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Ein Auftraggeber begründete die Aufhebung einer laufenden Ausschreibung damit, dass die Preise sämtlicher Angebote weit über den veranschlagten Haushaltsmitteln lägen. Zwar kündigte er die erneute Ausschreibung an. Trotzdem wehrte sich ein Bieter gegen die Aufhebung und verlangte entgangenen Gewinn in Höhe von ca. 27.000 Euro, den er im Zuschlagsfall gemacht hätte, mindestens aber die Kosten […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – 02.06.2015 in Frankfurt/Oder

Veröffentlicht Veröffentlicht in Veranstaltungen

Am 02.06.2015 veranstaltet die Gebäudereiniger-Innung Brandenburg-Ost ein Seminar mit dem Titel: Vergaberecht in der Gebäudereinigung Reinigungsleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte Branche gegenüber. Mit kaum einem anderen Bereich des Vergaberechts waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren intensiver befasst. Dies stellt besondere Anforderungen […]

Link zu Eignungsanforderungen in Bekanntmachung reicht nicht aus (OLG Frankfurt, 16.2.2015, 11 Verg 11/14)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Bei einer Ausschreibung von Reinigungsleistungen verwies der Auftraggeber in der EU-Bekanntmachung unter dem Gliederungspunkt „Technische Leistungsfähigkeit“ auf den Gesetzeswortlaut. Unter dem Gliederungspunkt „Sonstige besondere Bedingungen“ enthielt die EU-Bekanntmachung einen Link zur Homepage des Auftraggebers, wo die Vergabeunterlagen mit den konkreten Eignungsnachweisen einsehbar waren. Das OLG Frankfurt (16.2.2015, 11 Verg 11/14) entschied: Ein Link zu weiterführenden […]

Die Klausel „Auftraggeber fordert keine fehlenden Nachweise nach“ ist unzulässig (VK Bund, 05.03.2015, VK 2-13/15)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

In Vergabeverfahren über Bauleistungen müssen Auftraggeber nach der VOB/A Erklärungen und Nachweise, die einem Angebot fehlen, unter Setzung einer angemessenen Frist vom betroffenen Bieter nachfordern. In Reinigungsausschreibungen ist das anders. Nach der hier anwendbaren VOL/A „können“ Auftraggeber fehlende Unterlagen nachfordern (vgl. § 16 Abs. 2 S. 1 VOL/A, § 19 Abs. 2 S. 1 EG […]

Vergaberecht für Jobcenter – Preis und Leistung betrachten (Behörden Spiegel April 2015)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Jobcenter und Optionskommunen schreiben laufend Arbeitsmarktdienstleistungen nach SGB II und III aus. Anstelle standardisierter Baukastenlösungen entwickeln sie zunehmend innovative Maßnahmen und einzelfallbezogene Konzepte. So können sie die individuellen Belange, Erfahrungen und Bedürfnisse vor Ort berücksichtigen und die Ziele nachhaltig erfüllen. Dabei sind immer neue Anforderungen der Rechtsprechung zu beachten. Eine aktuelle Entscheidung der VK Bund […]

Neugründung: Vorlage früherer Referenzen erlaubt (VK Südbayern, 17.03.2015, Z3-3-3194-1-56-12/14)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Gründet sich ein Unternehmen neu, verfügt es naturgemäß nicht über eigene Referenzen zu früher erbrachten vergleichbaren Aufträgen. Referenzen werden von Auftraggebern aber regelmäßig abgefragt. Sie sind eine zuverlässige Möglichkeit, sich über die Leistungen eines Unternehmens in der Vergangenheit zu erkundigen. Neu gegründete Unternehmen können aber aufatmen: Sie dürfen sich im Rahmen von Referenzen auf frühere […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – Reinigungs Markt Ausgabe 4-2015

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Neugründung: Vorlage früherer Referenzen erlaubt Gründet sich ein Unternehmen neu, verfügt es naturgemäß nicht über eigene Referenzen zu früher erbrachten vergleichbaren Aufträgen. Referenzen werden von Auftraggebern aber regelmäßig abgefragt. Sie sind eine zuverlässige Möglichkeit, sich über die Leistungen eines Unternehmens in der Vergangenheit zu erkundigen. Neu gegründete Unternehmen können aber aufatmen: Sie dürfen sich im […]

Vergaberecht für Jobcenter – Modul 1 – 20.05.2015 in Bonn

Veröffentlicht Veröffentlicht in Veranstaltungen

Am 20.05.2015 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des BehördenSpiegel in Bonn ein Seminar mit dem Titel Vergaberecht für Jobcenter – Modul 1 Jobcenter sind entweder als gemeinsame Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Träger oder als Optionskommunen in alleiniger Verantwortung für die Eingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt zuständig. Anstelle standardisierter Baukastenlösungen entwickeln sie zunehmend innovative […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 03/2015

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Kein Angebotsausschluss wegen fehlender Nachweise Der öffentliche Auftraggeber schrieb einen Auftrag über die Lieferung zulassungspflichtiger Ersatzteile für Wehrgerät aus. Er schloss das Angebot eines Bieters aus, weil dieser einen Nachweis nicht vorlegte und sich weigerte das Angebot des von ihm beabsichtigten Unterauftragnehmers, der auch Hersteller der Ersatzteile war, zu übersenden. Zu Unrecht, wie die 2. […]