Schlagwort: Erlass

Auswirkungen von Lieferengpässen und Stoffpreisänderungen auf öffentliche Bauaufträge

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Gesetzgebung, Vergaberecht

Seit einiger Zeit häufen sich die Berichte über drastisch steigende Preise und Lieferengpässe für verschiedene Baustoffe (z.B. Holz, Kunststoff und Stahl). Das Bundesbauministerium (BMI) reagiert mit einem Erlass (BMI Erlass v. 21.05.2021, BW 17 – 70437/9#3) und verweist auf die „Stoffpreisgleitklausel“ im Vergabehandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes, Formblatt 225. Die Regelung wurde bisher insbesondere […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles

Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]