Bevorzugung von Newcomern ist zulässig (OLG Düsseldorf,19.09.2018, VII-Verg 37/17)

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In Märkten mit hohen Eintrittsschwellen ist der Wettbewerb begrenzt. Angebote von Unternehmen ohne vergleichbare Erfahrungen haben kaum Chancen auf den Zuschlag. Solche „Newcomer“ sind faktisch von der Auftragsvergabe ausgeschlossen. Ein Zustand, den das auf Wettbewerb ausgelegte Vergaberecht eigentlich verhindern will. Bei der Vergabe eines Dienstleistungsauftrags hat das OLG Düsseldorf (19.09.2018, VII-Verg 37/17) nun klargestellt: Öffentliche […]

Wertungsmethode darf Wettbewerbsvorsprünge ausgleichen (VK Südbayern, 04.06.2018, Z3-3-3194-1-08-03/18)

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Öffentliche Auftraggeber dürfen erhebliche Wettbewerbsvorteile von (Monopol-)Bietern gezielt ausgleichen. Dies deutete die Vergabekammer Südbayern an. Es sei zu begrüßen, wenn öffentliche Auftraggeber den Bietern nicht nur eine Chance auf Teilnahme, sondern auch realistische Zuschlagschancen eröffnen. Im entschiedenen Fall ging es um die Vergabe von SPNV-Leistungen. Die Wertungskriterien waren so gestaltet, dass Bieter mit neuen Schienenfahrzeugen […]