Schlagwort: Frist

Coronavirus: Vergabe-Leitlinien der Europäischen Kommission (2020/C 108 I/01)

Veröffentlicht Daniel Soudry2 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles

Angesichts der Coronavirus-Pandemie hat die EU-Kommission heute Leitlinien (2020/C 108 I/01) veröffentlicht, mit denen sie öffentlichen Auftraggebern Wege zur schnellen und einfachen Beschaffung von aktuell dringend benötigten Waren und Dienstleistungen aufzeigt. Hierzu zählen insbesondere persönliche Schutzausrüstung für medizinisches Personal und Medizinprodukte wie etwa Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte. Aus Sicht der EU-Kommission bietet das EU-Vergaberecht auch in […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles

Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]

Coronavirus: Rundschreiben des BMWi zur Anwendung des Vergaberechts

Veröffentlicht Daniel Soudry1 KommentarVeröffentlicht in Aktuelles

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute anlässlich der Coronavirus-Pandemie ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts verffentlicht (Az. 20601/000#003). In dem u.a. an alle Bundesministerien und Bundesländer gerichteten Rundschreiben erläutert das BMWi, wie Vergabeverfahren zur Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die zur Eindämmung der Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dringend erforderlich sind, […]