Schlagwort: Coronavirus

Zuschlag trotz fehlerhafter Bieterauswahl wirksam! (BayObLG, 20.01.2022, Verg 7/21)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Ein öffentlicher Auftraggeber vergab einen Auftrag über die Lieferung von Antigen-Schnelltests zur Selbsttestung auf das Coronavirus im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb. Hierzu forderte der Auftraggeber drei Unternehmen zur Angebotsabgabe auf. Ein Bieter erhielt den Zuschlag. Durch die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt erlangte ein anderes Unternehmen Kenntnis von der Auftragsvergabe. Daraufhin reichte das Unternehmen einen Nachprüfungsantrag […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – Reinigungs Markt Ausgabe 08/2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb EU-weit Dienstleistungen aus. Wegen des plötzlichen Ausbruchs der Corona-Pandemie hob er das laufende Vergabeverfahren auf. Dagegen wandte sich die Antragstellerin im Nachprüfungsverfahren – ohne Erfolg. Die Vergabekammer des Bundes (06.05.2020, VK 1 – 32/20) stellt klar: Die Ausbreitung der Pandemie ist eine wesentliche Änderung der Grundlagen des Vergabeverfahrens im Sinne von […]

Corona-Pandemie rechtfertigt Aufhebung des Vergabeverfahrens (VK Bund, 06.05.2020, VK 1 – 32/20)

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb Arbeitsmarktdienstleistungen aus. Wegen des plötzlichen Ausbruchs der Corona-Pandemie hob er das laufende Vergabeverfahren auf. Dagegen wandte sich die Antragstellerin im Nachprüfungsverfahren – ohne Erfolg. Die Vergabekammer stellt klar: Die Ausbreitung der Pandemie ist eine wesentliche Änderung der Grundlagen des Vergabeverfahrens im Sinne von § 63 Abs. 1 Nr. 2 VgV. Deshalb […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 06/2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Die Corona-Pandemie hat Gesellschaft und Wirtschaft weiter im Griff. Trotz zunehmender Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen dürften die Folgen für Beschaffungsvorhaben und laufende Verträge noch länger zu spüren sein. Das Bundesministerium der Verteidigung hat nun reagiert und mit einigen Erlassen klarstellende Richtlinien zum Umgang mit auftretenden Leistungsstörungen veröffentlicht. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Frühere Veröffentlichungen finden Sie […]

Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich? – Vergabeblog vom 27.05.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Als der Bund das Ausmaß der Corona-Krise erkannte, war höchste Eile geboten. Denn trotz zunächst anders lautender Beteuerungen wurde klar: Es fehlt allerorten an Atemschutzmasken, Desinfektionsmitteln, Schutzkitteln und medizinischen Handschuhen. Im Eilverfahren wurden in einem Open-House-Verfahren Verträge zu vorgegeben Preisen geschlossen und zahlreiche Lieferanten begannen, die Produkte, meist aus Asien, einzukaufen. Doch der Bund bezahlt […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – Reinigungs Markt Ausgabe 04/2020

Veröffentlicht Daniel Soudry1 KommentarVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Das Coronavirus hat Europa erreicht. Die Dynamik der Ausbreitung des Coronavirus hat viele überrascht, die Kehrseiten globaler Liefer- und Logistikketten werden mit jedem Tag deutlicher. Zugleich werden dringende Beschaffungen notwendig. Das kann auch Reinigungsleistungen betreffen, etwa wenn Liegenschaften zu Notkrankenhäusern umfunktioniert oder zusätzliche Intensivstationen geschaffen werden. Wie reagiert das Vergaberecht auf diese Ausnahmesituation? Flexibel! Stellungnahmen […]

Online-Seminar: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen am 20.05.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 20.05.2020 veranstaltet der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VdP) ein Webinar mit dem Titel   Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen.   Das Coronavirus hat Deutschland erreicht und voll im Griff. Wirtschaft und Gesellschaft sind zum Stillstand gekommen. Erfahren Sie, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Erbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen hat und diskutieren Sie […]

Die Rechtslage bei Covid-19: Wer haftet bei Corona-Ausfällen? – competitionline vom 07.04.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Presse

Die Corona-Pandemie trifft unsere Gesellschaft mit voller Wucht: Das öffentliche Leben wird durch ordnungspolitische Maßnahmen gelähmt und die Arbeit kann vielerorts nur noch in Zeitlupe ablaufen. Nicht, weil Mitarbeiter reihenweise erkrankt ausfallen, sondern weil sie, um Infektionsketten zu durchbrechen oder den Nachwuchs zu hüten, nicht mehr in das Büro kommen können. Homeoffice ist für viele […]

Coronavirus: Vergabe-Leitlinien der Europäischen Kommission (2020/C 108 I/01)

Veröffentlicht Daniel Soudry2 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles

Angesichts der Coronavirus-Pandemie hat die EU-Kommission heute Leitlinien (2020/C 108 I/01) veröffentlicht, mit denen sie öffentlichen Auftraggebern Wege zur schnellen und einfachen Beschaffung von aktuell dringend benötigten Waren und Dienstleistungen aufzeigt. Hierzu zählen insbesondere persönliche Schutzausrüstung für medizinisches Personal und Medizinprodukte wie etwa Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte. Aus Sicht der EU-Kommission bietet das EU-Vergaberecht auch in […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles

Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]