Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – 28.02.2024 (Online-Seminar)

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Veranstaltungen

Am 28.02.2024 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel ein Webinar mit dem Titel Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge.   Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Um Erfolg zu haben, müssen Unternehmen mit den Spielregeln des Vergaberechts vertraut sein. Beschaffungen der Bundeswehr folgen ihren eigenen […]

Neue Schwellenwerte ab 2024 bei europaweiten Vergabeverfahren – Reinigungs Markt 10/2023

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Die EU-Kommission hat die Anpassung der Schwellenwerte für die Durchführung europaweiter Vergabeverfahren angekündigt. Die ab 2024 neu geltenden Schwellenwerte wurden durch vier Verordnungen vom 16. November 2023 festgelegt. Für Liefer- und Dienstleistungsaufträge öffentlicher Auftraggeber liegt er künftig bei 221.000 Euro. Bisher waren es 215.000 Euro. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Weitere Veröffentlichungen finden Sie hier. […]

Neue Schwellenwerte ab 2024

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Aktuelles, Gesetzgebung, Vergaberecht

Die EU-Kommission hat turnusgemäß die Anpassung der Schwellenwerte für die Durchführung europaweiter Vergabeverfahren angekündigt. Die ab 2024 neu geltenden Schwellenwerte wurden durch vier Verordnungen vom 16.11.2023 festgelegt. Folgende Anpassungen gelten ab dem 01.01.2024: Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VO (EU) 2023/2495): Auftragsart Ab 01.01.2024 Bauleistungen 5.538.000 Euro (bisher 5.382.000 Euro) Liefer- und Dienstleistungsaufträge der oberen und obersten […]

Keine Informations-und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben – Reinigungs Markt Ausgabe 8/2023

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Vor nunmehr sieben Jahren deutete das OLG Düsseldorf (13.12.2017, I-27 U 25/17) eine Grundsatzentscheidung in Sachen Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich an. Nun ist es so weit, allerdings kam es anders als erwartet: Alles bleibt beim Alten – das OLG Düsseldorf lehnt eine Informations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben ab und liegt damit wieder auf einer […]

Elektronische Bieterkommunikation: Textform auch ohne Unterschrift eingehalten – Reinigungs Markt Ausgabe 6/2023

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Ein öffentlicher Auftraggeber muss das Nachforderungsschreiben an einen Bieter nicht unterschreiben. Denn die Nachforderung von Unterlagen hat gemäß § 9 Abs. 1 VgV mittels elektronischer Mittel in Textform zu erfolgen. Die Textform des § 126b BGB ist bereits eingehalten, wenn lediglich der Name des Erklärenden unter der Grußformel abgedruckt ist. Die Veröffentlichung finden Sie hier. […]

Uneingeschränkte Akteneinsicht im Nachprüfungsverfahren? Nur für Verfahrensakten! (KG Berlin, Beschluss vom 06.07.2022, Verg 6/22)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Gerichtsentscheidungen, Rechtsprechung, Vergaberecht

Im Nachprüfungsverfahren hat das Akteneinsichtsrecht zentrale Bedeutung für den Antragsteller. Denn ein faires Verfahren ist nur möglich, wenn sein Informationsdefizit über das Vergabeverfahren behoben wird. Seine Grenzen findet das Recht auf Akteneinsicht regelmäßig dort, wo es auf Geheimhaltungspflichten der Auftraggeber trifft. Wie weit geht also das Akteneinsichtsrecht? Das KG Berlin unterscheidet in seiner Entscheidung klar […]

Keine Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.06.2023, 27 U 4/22)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Vor nunmehr sieben Jahren deutete das OLG Düsseldorf (Urteil vom 13.12.2017, I-27 U 25/17) eine Grundsatzentscheidung in Sachen Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich an. Nun ist es soweit, allerdings kam es anders als erwartet: Alles bleibt beim Alten – auch das OLG Düsseldorf lehnt eine Informations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben ab und liegt damit wieder […]

Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – 08.11.2023 (Online-Seminar)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 08.11.2023 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel ein Webinar mit dem Titel Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge.   Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Um Erfolg zu haben, müssen Unternehmen mit den Spielregeln des Vergaberechts vertraut sein. Beschaffungen der Bundeswehr folgen ihren eigenen […]

FOCUS BUSINESS: SOUDRY & SOUDRY Top-Wirtschaftskanzlei 2023 für Vergabe- und Beihilferecht

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Aktuelles, Auszeichnungen, Presse

FOCUS BUSINESS hat SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte als Top-Wirtschaftskanzlei 2023 im Vergabe- und Beihilferecht ausgezeichnet. Der Auszeichung geht ein umfangreicher Rechercheprozess voraus, bei dem 18.000 Rechtsanwälte in Wirtschaftskanzleien und Inhouse-Juristen befragt wurden.   Wir freuen uns über die Auszeichung und die Anerkennung für unsere Arbeit, kommentierte Dr. Daniel Soudry, Partner und Fachanwalt für Vergaberecht die […]

Elektronische Bieterkommunikation: Textform auch ohne Unterschrift eingehalten (VK Lüneburg, Beschluss vom 19.09.2022, VgK-16/2022)

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Ein öffentlicher Auftraggeber muss das Nachforderungsschreiben an einen Bieter nicht unterschreiben. Denn die Nachforderung von Unterlagen hat gemäß § 9 Abs. 1 VgV mittels elektronischer Mittel in Textform zu erfolgen. Die Textform des § 126b BGB ist bereits eingehalten, wenn lediglich der Name des Erklärenden unter der Grußformel abgedruckt ist. In einem EU-weiten offenen Verfahren […]