Dass die “Pflicht” zur elektronische Vergabe mit der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien kommt, ist allgemein bekannt. Auch, dass es differenzierte Umsetzungsfristen für die elektronische Vergabe geben wird. Doch was bedeutet dies konkret für die Vergabestellen in Deutschland? Ab wann müssen die einzelnen Teilprozesse eines Vergabeverfahrens konkret elektronisch verfügbar sein? Ab wann müssen die Vergabeunterlagen in […]

Neue EU-Vergaberichtlinien – Was kommt auf Unternehmen zu? Die neuen EU-Vergaberichtlinien werden bald in Kraft treten. Verabschiedet wurden insgesamt drei neue Richtlinien, die die bisherigen EU-Vergaberichtlinien ersetzen werden: erstens: die allgemeine Vergaberichtlinie (bisher Richtlinie 2004/18/EG); zweitens: die Richtlinie für Sektorenvergaben und (bisher Richtlinie 2004/17/EG); drittens: die Konzessionsrichtlinie (kein Vorgänger). Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Am 15.01.2014 hat das EU-Parlament die neuen Richtlinien für das öffentliche Beschaffungswesen angenommen. Verabschiedet wurden insgesamt drei neue Richtlinien, die die bisherigen EU-Vergaberichtlinien ersetzen werden: die „klassische“ Vergaberichtlinie (bisher Richtlinie 2004/18/EG) die Richtlinie für Sektorenvergaben und (bisher Richtlinie 2004/17/EG) die Konzessionsrichtlinie (kein Vorgänger).   Für all jene, die wirklich an eine Vereinfachung geglaubt haben, sei […]

Die „Big Five“ von 2013 Auch im letzten Jahre sind wieder zahlreiche Entscheidungen der Vergabenachprüfungsinstanzen im Zusammenhang mit der Ausschreibung von Reinigungs- und FM-Dienstleistungen ergangen. Aus der Fülle der Entscheidungen nachfolgend ein Überblick über fünf wichtige Entscheidungen, die Bieter in öffentlichen Ausschreibungen kennen sollten: DIe Veröffentlichung finden Sie hier.

Im ersten Teil dieses Beitrags wurde die neuen Regeln für In-House-Geschäfte und Interkommunale Kooperationen sowie das neue Verfahren der „Innovationspartnerschaft“, das Gebot der Losvergabe und die neuen Anforderungen an die Bietereignung besprochen. Der zweite Teil des Beitrags gibt ein Überblick über wichtige Neuerungen bei den Zuschlagskriterien, Unterkostenangeboten, wesentlichen Vertragsänderungen und nachrangigen Dienstleistungen. Die Veröffentlichung finden […]

Kommunale Stadtwerke-Konzerne unterhalten neben der Ver- und Entsorgung häufig umfassende Leistungsangebote in den Bereichen Gebäudemanagement, IT, Grünpflege, Technik und Personal. Zuweilen interessieren auch sie sich für öffentliche Aufträge. Nicht selten können sie die Leistungen ebenso wirtschaftlich wie die private Konkurrenz erbringen. Die Frage ist: Dürfen sie dies auch? Das OLG Düsseldorf (07.08.2013, VII-Verg 14/13) hat […]

Am 15.01.2014 hat das EU-Parlament die neuen Richtlinien für das öffentliche Beschaffungswesen angenommen. Verabschiedet wurden insgesamt drei neue Richtlinien, die die bisherigen EU-Vergaberichtlinien ersetzen werden – die “klassische” Vergaberichtlinie (bisher RL 2004/18/EG), die Richtlinie für Sektorenvergaben (bisher RL 2004/17/EG) und die Konzessionsrichtlinie (kein Vorgänger). Für all jene, die wirklich an eine Vereinfachung geglaubt haben, sei […]

Der Kommentar aus der Reihe der Beck’schen Großkommentare zum Bauvergaberecht behandelt die bei der öffentlichen Bauausschreibung anzuwendenden Normen aus dem GWB, der VgV, der SektVO und der VOB/A. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf den in der Praxis besonders bedeutsamen Fragen, so u.a. zur Wahl des richtigen Vergabeverfahrens (freihändige Vergabe, beschränktes Verfahren, Verhandlungsverfahren), der […]

Das Vergaberecht steht nicht still. Die neuen Entwürfe der Vergabe-, Sektoren- und Konzessionsrichtlinien liegen vor und mit ihnen stehen wieder einige wichtige Änderungen des Vergaberechts an. Parallel hierzu entwickeln der EuGH und die nationalen Vergabenachprüfungsinstanzen das geltende Vergaberecht unermüdlich fort. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Reinigungsleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte Branche gegenüber, die als ausgesprochen „rügefreudig“ gilt. Mit kaum einem anderen Bereich des Vergaberechts waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren intensiver befasst. Für die Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen gilt es, besondere Anforderungen zu beachten. Die Veröffentlichung finden […]