Autor: Daniel Soudry

Vergabe von Reinigungsleistungen – 23.10.2024 in Berlin

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Am 23.10.2024 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel ein Seminar mit dem Titel:   Vergabe von Reinigungsleistungen   Reinigungsleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte Branche gegenüber. Mit kaum einem anderen Bereich des Vergaberechts waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren intensiver befasst. Dies […]

Vergabe von Postdienstleistungen – 18.09.2024 NOHR CON (Online)

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Am 18.09.2024 veranstaltet Nohrcon ein Seminar mit dem Titel: Vergabe von Postdienstleistungen   Postdienstleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte und stark regulierte Branche gegenüber. Entsprechend häufig waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren mit der Ausschreibung von Postdienstleistungen befasst. Die Komplexität stellt besondere […]

Referenzen: Auftraggeber dürfen auch Leistungsort abfragen (OLG Frankfurt, 21.12.2023, 11 Verg 4/23)

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Das wohl am häufigsten abgefragte Eignungskriterium ist die Referenz. Mit ihr können öffentliche Auftraggeber überprüfen, ob Bieter mit ihrem Auftrag vergleichbare Leistungen bereits in der Vergangenheit erfolgreich erbracht haben. Das OLG Frankfurt (21.12.2023, 11 Verg 4/23) stellt nun klar: Auch wenn § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV dies nicht ausdrücklich vorsieht, darf dabei auch […]

Nachunternehmerschaft für mehrere Bieter eines Vergabeverfahrens zulässig (VK Bund, 10.11.2023, VK 1-63/23)

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Mehrere Bieter eines Vergabeverfahrens dürfen für bestimmte Leistungen denselben Nachunternehmer benennen. Das hat die VK Bund mit Beschluss vom 10.11.2023 (VK 1-63/23) klargestellt. In dem entschiedenen Fall ging es um die Überlassung einer Software und weitere Teilleistungen. Für sie wollten mehrere Bieter im Auftragsfall auf denselben Nachunternehmer einsetzen. Die betreffenden Leistungen machten zwischen 5 % […]

Vergaberecht für Jobcenter – Modul 1 – 13.03.2024 (Online-Seminar)

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Am 13.03.2024 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel in Berlin ein Seminar mit dem Titel   Vergaberecht für Jobcenter – Modul 1   Jobcenter sind entweder als gemeinsame Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Träger oder als Optionskommunen in alleiniger Verantwortung für die Eingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt zuständig. Anstelle standardisierter Baukastenlösungen entwickeln […]

Kommunales Wohnungsbauunternehmen kann öffentlicher Auftraggeber sein (OLG Karlsruhe, 06.09.2023, 15 Verg 5/23)

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Ein kommunales Wohnungsbauunternehmen kann im Einzelfall öffentlicher Auftraggeber sein. Das hat der Vergabesenat des OLG Karlsruhe (06.09.2023, 15 Verg 5/23) entschieden und damit eine weitere Entscheidung zu der umstrittenen Diskussion beigetragen. Einzelfall entscheidet In dem entschiedenen Fall war das kommunales Wohnungsbauunternehmen eine GmbH. Deren Anteile wurden zu 100 % von einer Kommune gehalten. Ihren Zweck […]

Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – 28.02.2024 (Online-Seminar)

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Am 28.02.2024 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel ein Webinar mit dem Titel Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge.   Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Um Erfolg zu haben, müssen Unternehmen mit den Spielregeln des Vergaberechts vertraut sein. Beschaffungen der Bundeswehr folgen ihren eigenen […]

Neue Schwellenwerte ab 2024 bei europaweiten Vergabeverfahren – Reinigungs Markt 10/2023

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Die EU-Kommission hat die Anpassung der Schwellenwerte für die Durchführung europaweiter Vergabeverfahren angekündigt. Die ab 2024 neu geltenden Schwellenwerte wurden durch vier Verordnungen vom 16. November 2023 festgelegt. Für Liefer- und Dienstleistungsaufträge öffentlicher Auftraggeber liegt er künftig bei 221.000 Euro. Bisher waren es 215.000 Euro. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Weitere Veröffentlichungen finden Sie hier. […]

SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte von JUVE zum neunten Mal in Folge als Top-50-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet

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Zum neunten Mal in Folge sind SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte vom JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2023/2024 als Top-50-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet worden. Die strikt unabhängige Bewertung basiert auf umfangreichen Recherchen bei Kanzleien, Unternehmensverantwortlichen, Behördenvertretern und Mitarbeitern aus Justiz und Wissenschaft. Die Begründung der Redaktion für die erneute Auszeichnung finden Sie hier.

Keine Informations-und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben – Reinigungs Markt Ausgabe 8/2023

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Vor nunmehr sieben Jahren deutete das OLG Düsseldorf (13.12.2017, I-27 U 25/17) eine Grundsatzentscheidung in Sachen Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich an. Nun ist es so weit, allerdings kam es anders als erwartet: Alles bleibt beim Alten – das OLG Düsseldorf lehnt eine Informations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben ab und liegt damit wieder auf einer […]