Verändert sich der Beschaffungsbedarf eines öffentlichen Auftraggebers in kalkulationsrelevanter Weise, müssen Bieter Gelegenheit erhalten, auf diese Veränderung zu reagieren. Hat der öffentliche Auftraggeber die Angebote bereits geöffnet, muss er den Bietern ermöglichen, ihre Angebote entsprechend zu ändern, so das OLG Düsseldorf (17.5.2017, VII-Verg 43/16). Die Veröffentlichung finden Sie hier.
Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) hat Dr. Daniel Soudry, LL.M. auf dem 4. Deutschen Vergabetag 2017 mit dem 2. Platz der DVNW-Awards ausgezeichnet. Nach dem 1. Platz bei den DVNW-Awards 2015 ist dies bereits die zweite Auszeichnung des Netzwerks von Experten und Entscheidern im Vergaberecht und Public Sector. Dr. Soudry zeigte sich erfreut über die Anerkennung […]
Das international renommierte Fachmagazin Who´s Who Legal hat Dr. Daniel Soudry, LL.M. in seiner aktuellen Ausgabe zum dritten Mal in Folge als international anerkannten Spezialisten für Vergaberecht ausgezeichnet. Who´s Who Legal empfiehlt Dr. Soudry in seiner Print-Ausgabe als einen von wenigen deutschen Beratern für das öffentliche Auftragswesen und begründet die Auszeichnung wie folgt: „Daniel Soudry […]
Haben öffentliche Auftraggeber Mindestanforderungen an die Leistung festgelegt, dürfen sie nicht mehr zugunsten eines Bieters davon abweichen. Das ist Ausprägung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und gilt auch für Verhandlungsverfahren, in denen öffentliche Auftraggeber über einen Spielraum verfügen, so die Vergabekammer Sachsen. Ein oder zwei Videokanäle? Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt schrieb in einem Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb einen Rahmenvertrag zur […]
Kann ein Bewerber auch ohne anwaltliche Hilfe leicht erkennen, dass die Bekanntmachung intransparente Auswahlkriterien enthält, muss er dies vor Abgabe seines Teilnahmeantrags rügen. Andernfalls ist seine Rüge präkludiert. Was war geschehen? Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb einen Teilnahmewettbewerb für die Planung einer Konzerthalle aus. Von den eingereichten Referenzen jedes Bewerbers bestimmte er für den Bereich „planerisch-gestalterische […]
Verändert sich der Beschaffungsbedarf eines öffentlichen Auftraggebers in kalkulationsrelevanter Weise, müssen Bieter Gelegenheit erhalten, auf diese Veränderung zu reagieren. Hat der öffentliche Auftraggeber deren Angebote bereits geöffnet, muss er den Bietern ermöglichen, ihre Angebote entsprechend zu ändern, so der Vergabesenat. Was war geschehen? Krankenkassen schrieben Rahmenverträge über Medikamente aus. Ein unterlegener Bieter wandte sich gegen […]
Öffentliche Auftraggeber müssen die Vergleichbarkeit von Referenzen mit dem ausgeschriebenen Auftrag nach den bekanntgegebenen Maßstäben bewerten. Haben sie in der Bekanntmachung unspezifische Mindestanforderungen aufgestellt und diese in den Vergabeunterlagen näher definiert, dürfen sie von diesen Kriterien nach Angebotsabgabe nicht abweichen, so die Vergabekammer des Bundes. Was war geschehen? Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb eine Rahmenvereinbarung zur […]
Der Bund hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zum 02.09.2017 in Kraft gesetzt. Dazu änderte er die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 55 der Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO). Das war der letzte noch nötige Schritt, nachdem die UVgO bereits am 07.02.2017 im Bundesanzeiger bekannt gemacht und § 55 BHO mit Wirkung vom 18.08.2017 neugefasst wurde. Die UVgO ersetzt den 1. Abschnitt […]
SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte sind Sponsor des 4. Deutschen Vergabetags 2017 des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Der Kongress, der am 19./20.10.2017 im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin stattfindet, führt öffentliche Einkäufer, Vertreter der Rechtspflege, der Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu den aktuellen und entscheidenden Fragen der öffentlichen Beschaffung zusammen. Dr. Daniel Soudry, langjähriger Autor […]
VSVgV.de ist online! VSVgV.de – Der Blog zum Vergaberecht für den Bereich Verteidigung und Sicherheit ist online. Auf dem Blog berichtet Dr. Daniel Soudry, LL.M. laufend über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung rund um die Vergabe von VS-Aufträgen – unabhängig, wettbewerbsneutral und werbefrei. Der Blog ist unter www.vsvgv.de erreichbar.