Autor: Daniel Soudry

Fachtagung „Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen“ – 16.10.2018 in Berlin

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Am 16.10.2018 veranstaltet die bag arbeit e.V. in Berlin eine Fachtagung mit dem Titel „Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen“ Das Vergaberecht erschließt immer weitere Bereiche und gewinnt zunehmend an Komplexität. Dies stellt hohe Anforderungen an Bieter, die als Teilnehmer an Vergabeverfahren öffentliche Aufträge einwerben möchten. Das Seminar vermittelt die Grundlagen des öffentlichen Beschaffungswesens und zeigt die Besonderheiten […]

E-Vergabe: Bieter müssen sich selbst um Updates kümmern (VK Südbayern, 19.03.2018, Z3-3-3194-1-54-11/17)

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Wer sich an einem Vergabeverfahren beteiligt, muss sich selbst um Softwareupdates kümmern. Das hat die Vergabekammer Südbayern in einem aktuellen Beschluss festgestellt. Ein Bieter hatte kurz vor Ablauf der Angebotsfrist versucht, sein Angebot über die elektronische Plattform abzugeben. Wegen technischer Probleme sah er davon ab und reichte das Angebot stattdessen per E-Mail ein. Diese E-Mail […]

Wann sind Referenzen vergleichbar? (VK Baden-Württemberg, 06.03.2018, 1 VK 60/17)

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Verlangt der öffentliche Auftraggeber die Vorlage „vergleichbarer Referenzen“, müssen die von Bietern erbrachten Leistungen nicht mit dem Auftragsgegenstand identisch sein. Es reicht aus, wenn sie dem Auftragsgegenstand „nahekommen oder ähneln“. Bereits dann sei ein tragfähiger Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters möglich, so die Vergabekammer Baden-Württemberg. Dies entspricht § 122 Abs. 4 GWB, der nur […]

17. Berliner Sicherheitskonferenz – Seminar: Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge am 26.11.2018

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Im Rahmen der 17. Berliner Sicherheitskonferenz unter Beteiligung international angesehener Persönlichkeiten veranstaltet das Führungskräfte-Forum des BehördenSpiegel am 26.11.2018 in Berlin ein Seminar mit dem Titel Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – Das Beschaffungswesen der Bundeswehr aus Bietersicht Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. […]

Dürfen Angebote nur vom Auftraggeber geöffnet werden? (VK Südbayern, 02.01.2018, Z3-3-3194-1-47-08/17)

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Es entspricht gängiger Praxis, dass sich öffentliche Auftraggeber bei der Öffnung von Angeboten durch externe Dritte, insbesondere Rechtsanwälte, unterstützen lassen. Die Vergabekammer Südbayern sorgt mit einer aktuellen Entscheidung für Verunsicherung. § 55 Abs. 2 VgV schreibt vor: „Die Öffnung der Angebote wird von mindestens zwei Vertretern des öffentlichen Auftraggebers gemeinsam an einem Termin unverzüglich nach […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – Reinigungs Markt Ausgabe 04-2018

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In einem Vergabeverfahren übernahm der öffentliche Auftraggeber als Auftragswert ungeprüft den Wert des alten Auftrages. Die zwei abgegebenen Angebote lagen deutlich über diesem Schätzwert. Wegen der Preisdifferenzen musste sich der öffentliche Auftraggeber im Anschluss intensiv mit den Kalkulationsgrundlagen der Bieter auseinandersetzen. Erfahrungswerte aus weit zurückliegenden Vergabeverfahren können dabei nicht der Maßstab sein, so die Vergabekammer […]

Vergaberecht in der Gebäudereinigung – Reinigungs Markt Ausgabe 02-2018

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Rechnungen über Leistungen an öffentliche Auftraggeber müssen in Zukunft elektronisch abgewickelt werden. Dies sieht die Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (E-Rechnungsverordnung – ERechV) vom 13.10.2017 vor. Die Verordnung gilt für alle Rechnungen über 1.000 Euro an öffentliche Auftraggeber des Bundes. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Frühere Veröffentlichungen finden Sie hier.

Rückgriff auf alte Zahlen ist keine korrekte Auftragswertschätzung (VK Niedersachen, 13.07.2017, VgK-17/2017)

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Die Bedeutung einer korrekten Ermittlung des Auftragswerts wird häufig unterschätzt: Ohne sie kann nicht zuverlässig geklärt werden, ob der jeweilige Schwellenwert überschritten wird und welches Recht anzuwenden ist. Auch, wenn der öffentliche Auftraggeber Angebote als unauskömmlich oder überteuert ausschließen oder das Vergabeverfahren aus wirtschaftlichen Gründen aufheben will, kommt es auf eine vertretbare Schätzung des Auftragswertes […]

Aktuelle Rechtsprechung Vergabe – Forum Arbeit Ausgabe 01-2018

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Seit einigen Jahren bewertet die Bundesagentur für Arbeit bei der Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen auch die Eingliederungs- und Abbruchquoten aus früheren Aufträgen der teilnehmenden Bieter. Was auf eine berechtigte Forderung vieler Trägerverbände zurückgeht, zeigt sich als praktisch schwer umsetzbar. In Kürze stehen wieder Hunderte von Verträgen zur Neuvergabe an. Grund genug, zwei aktuelle Entscheidung zur Wertung […]

Kein Steuervorteil ausländischer Bieter: Auch Netto-Angebote sind mit Bruttopreisen zu werten (VK Bund, 18.09.2017, VK 2-94/17)

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Darf ein ausländischer Bieter seine Leistungen in Deutschland zu Nettopreisen anbieten, muss er auf dem Angebotspreisblatt keine Umsatzsteuer angeben. Öffentliche Auftraggeber müssen die Mehrwertsteuer allerdings in der Angebotswertung berücksichtigen. Ein ausländisches Unternehmen wies in einem Vergabeverfahren auf dem Preisblatt seines Angebots die Umsatzsteuer mit 0 % aus. Der Bieter belegte mit seinem Angebot den ersten […]