Monat: Oktober 2019

SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte von JUVE zum fünften Mal in Folge als Top-50-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Auszeichnungen

Zum fünften Mal in Folge sind SOUDRY & SOUDRY Rechtsanwälte vom JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2019/2020 als Top-50-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet worden. Die strikt unabhängige Bewertung basiert auf umfangreichen Recherchen bei Kanzleien, Unternehmensverantwortlichen, Behördenvertretern und Mitarbeitern aus Justiz und Wissenschaft. Dr. Daniel Soudry kommentierte die Auszeichnung wie folgt: „Wir freuen uns, dass unser Vergabeteam als feste […]

Ausschluss bei früherer Schlechtleistung für anderen Auftraggeber (VK Südbayern, 08.04.2019, Z3-3-3194-1-46-12/18)

Veröffentlicht Daniel Soudry1 KommentarVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Nach § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB darf ein öffentlicher Auftraggeber einen Bieter wegen früherer Schlechtleistungen von der Teilnahme am Vergabeverfahren ausschließen. Dies gilt jedoch nur, wenn der frühere, von der Schlechtleistung des Bieters betroffene Auftraggeber, dem Bieter wegen dieser Schlechtleistung rechtmäßig gekündigt oder vergleichbare Rechtsfolgen (z.B. Schadensersatz) verhängt hat. Die Darlegungslast hierfür trägt […]

Neue Schwellenwerte ab 2020

Veröffentlicht Daniel Soudry2 KommentareVeröffentlicht in Gesetzgebung, Vergaberecht

Die EU-Kommission hat die Anpassung der Schwellenwerte für die Durchführung europaweiter Vergabeverfahren angekündigt. Die für die Jahre 2020 und 2021 geltenden neuen Schwellenwerte werden voraussichtlich im Dezember 2019 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Mit folgender Anpassung ist ab dem 01.01.2020 zu rechnen:   Liefer- und Dienstleistungsaufträge der obersten oder oberen Bundesbehörden sowie vergleichbarerer Bundeseinrichtungen: 139.000 Euro (bisher […]

Der Auftraggeber entscheidet, wo eine Leistung zu erbringen ist (VK Bund, 22.8.2019 – VK 1-51/19)

Veröffentlicht Daniel Soudry2 KommentareVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Das BAAINBw schrieb die Durchführung von Lehrgängen für die fliegerische Vorausbildung von Pilotenanwärtern in einem EU-weiten offenen Verfahren aus. Dabei gab es vor, dass der Auftragnehmer sämtliche Leistungen (Logistik, Personal, Infrastruktur, Flugzeuge) entweder am Dienstort des Auftraggebers in den USA oder in einer Entfernung von höchstens 45 Minuten Pkw-Fahrzeit erbringen muss. Ein Bieter, dessen Standort […]