Monat: Mai 2011

OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote (Beschluss v. 09.03.2011 – VII-Verg 52/10) – Vergabeblog vom 18.05.2011

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Bieter dürfen in einem Vergabeverfahren mehrere Hauptangebote abgeben. Die irrtümliche Bezeichnung als Nebenangebote schadet nicht. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 09.03.2011 (VII-Verg 52/10) klargestellt und damit eine lange Zeit ungeklärte Frage beantwortet. Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Nur Vergaberechtsverstöße sind angreifbar (OLG Düsseldorf, 11.05.2011, VII-Verg 3/11)

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

Entscheidet sich die Vergabestelle für eine bestimmte Beschaffung, können Rechtsverstöße jenseits des Vergaberechts nicht im Nachprüfungsverfahren ange­griffen werden. Dies hat das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 11.05.2011, Verg 3/11) erneut betont. Nur Vergaberechtsverstöße überprüfbar In einem Nachprüfungsverfahren können nur Verstöße gegen vergaberechtliche Bestimmungen geltend gemacht werden. Ein Nachprüfungsverfahren ist nicht dazu gedacht, ein Beschaffungsvorhaben dem Grunde nach […]