Schlagwort: Ausführungsfrist

Auswirkungen von Lieferengpässen und Stoffpreisänderungen auf öffentliche Bauaufträge

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Gesetzgebung, Vergaberecht

Seit einiger Zeit häufen sich die Berichte über drastisch steigende Preise und Lieferengpässe für verschiedene Baustoffe (z.B. Holz, Kunststoff und Stahl). Das Bundesbauministerium (BMI) reagiert mit einem Erlass (BMI Erlass v. 21.05.2021, BW 17 – 70437/9#3) und verweist auf die „Stoffpreisgleitklausel“ im Vergabehandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes, Formblatt 225. Die Regelung wurde bisher insbesondere […]

Die Rechtslage bei Covid-19: Wer haftet bei Corona-Ausfällen? – competitionline vom 07.04.2020

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles, Presse

Die Corona-Pandemie trifft unsere Gesellschaft mit voller Wucht: Das öffentliche Leben wird durch ordnungspolitische Maßnahmen gelähmt und die Arbeit kann vielerorts nur noch in Zeitlupe ablaufen. Nicht, weil Mitarbeiter reihenweise erkrankt ausfallen, sondern weil sie, um Infektionsketten zu durchbrechen oder den Nachwuchs zu hüten, nicht mehr in das Büro kommen können. Homeoffice ist für viele […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

Veröffentlicht Daniel SoudryVeröffentlicht in Aktuelles

Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]