Spielräume nutzen – Vergaberecht für Jobcenter

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Jobcenter entwickeln – als gemeinsame Einrichtungen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) und kommunalem Träger oder als Optionskommunen – zunehmend innovative Maßnahmen und einzelfallbezogene Konzepte für die Eingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt. So können sie die individuellen Belange und Bedürfnisse vor Ort berücksichtigen und ihre Ziele nachhaltig erfüllen, statt auf die Standardlösungen der regionalen Einkaufszentren […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 11/2018

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Das Vergaberecht ist bekannt dafür, so viele neue Entscheidungen zu produzieren wie kaum ein anderes Rechtsgebiet. Umso schwieriger ist es, mit der laufenden Entwicklung Schritt zu halten. Blickt man auf das Jahr zurück, fallen drei Entscheidungen auf, von denen Bieter in Vergabeverfahren gehört haben sollten. Die Veröffentlichung finden Sie hier. Frühere Veröffentlichungen finden Sie hier.

Bevorzugung von Newcomern ist zulässig (OLG Düsseldorf,19.09.2018, VII-Verg 37/17)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Rechtsprechung, Vergaberecht

In Märkten mit hohen Eintrittsschwellen ist der Wettbewerb begrenzt. Angebote von Unternehmen ohne vergleichbare Erfahrungen haben kaum Chancen auf den Zuschlag. Solche „Newcomer“ sind faktisch von der Auftragsvergabe ausgeschlossen. Ein Zustand, den das auf Wettbewerb ausgelegte Vergaberecht eigentlich verhindern will. Bei der Vergabe eines Dienstleistungsauftrags hat das OLG Düsseldorf (19.09.2018, VII-Verg 37/17) nun klargestellt: Öffentliche […]