Coronavirus: Vergabe-Leitlinien der Europäischen Kommission (2020/C 108 I/01)

Veröffentlicht 2 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles

Angesichts der Coronavirus-Pandemie hat die EU-Kommission heute Leitlinien (2020/C 108 I/01) veröffentlicht, mit denen sie öffentlichen Auftraggebern Wege zur schnellen und einfachen Beschaffung von aktuell dringend benötigten Waren und Dienstleistungen aufzeigt. Hierzu zählen insbesondere persönliche Schutzausrüstung für medizinisches Personal und Medizinprodukte wie etwa Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte. Aus Sicht der EU-Kommission bietet das EU-Vergaberecht auch in […]

Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit tritt in Kraft

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Gesetzgebung, Vergaberecht

Am 01.04.2020 wurde das „Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, Nr. 16 v. 01.04.2020, S. 674). Damit tritt es am 02.04.2020 in Kraft. Mit dem Gesetz wurden im Wesentlichen zwei neue Regelungen beschlossen: Zum einen sollen Aufträge über die Beschaffung von […]

Coronavirus: Erlass des BMI zu Bauverträgen

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles

Mit Erlassen vom 23.03.2020 und 27.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie zu bauvertraglichen Fragen Stellung genommen. Danach sollen im Wesentlichen Baumaßnahmen möglichst weiter betrieben werden. Bauablaufstörungen infolge der Coronavirus-Pandemie können aber den Tatbestand der höheren Gewalt i.S.d. § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c) […]

Coronavirus: Rundschreiben des BMWi zur Anwendung des Vergaberechts

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute anlässlich der Coronavirus-Pandemie ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts verffentlicht (Az. 20601/000#003). In dem u.a. an alle Bundesministerien und Bundesländer gerichteten Rundschreiben erläutert das BMWi, wie Vergabeverfahren zur Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die zur Eindämmung der Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dringend erforderlich sind, […]

Postdienstleistungen EU-konform ausschreiben und vergeben – 21./22.04.2020 in Berlin

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 21./22.04.2020 veranstaltet das Kommunale Bildungswerk e.V. in Berlin ein Seminar mit dem Titel Postdienstleistungen EU-konform ausschreiben und vergeben Seit der Liberalisierung des Postmarktes sind die öffentlichen Verwaltungen zur Ausschreibung von Postdienstleistungen nach den Bestimmungen des Vergaberechts verpflichtet. Im Seminar werden die grundlegenden Anforderungen an ein rechtssicheres Verfahren nach aktuellen Richtlinien sowie die aktuelle Rechtsprechung, […]

Vergabe von Reinigungsleistungen – 16.06.2020 in Berlin

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 16.06.2020 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel ein Seminar mit dem Titel:   Vergabe von Reinigungsleistungen   Reinigungsleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte Branche gegenüber. Mit kaum einem anderen Bereich des Vergaberechts waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren intensiver befasst. Dies […]

Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – 20.05.2020 in Berlin

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 06.05.2020 veranstaltet Nohrcon ein Seminar mit dem Titel: Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge. Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge folgt besonderen Regeln und unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von „klassischen“ Beschaffungen. Hohe Anforderungen an Vertraulichkeit und Geheimhaltung, der Bedarf nach spezifischen Lösungen, Dringlichkeitslagen und ein häufig begrenztes Bieterfeld führen zu einer besonderen Beschaffungssituation. […]

Vergabe von Postdienstleistungen – 06.05.2020 in Berlin

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 06.05.2020 veranstaltet Nohrcon ein Seminar mit dem Titel: Vergabe von Postdienstleistungen. Postdienstleistungen werden von einer großen Anzahl öffentlicher Auftraggeber benötigt. Dem steht eine von technischen und rechtlichen Besonderheiten geprägte und stark regulierte Branche gegenüber. Entsprechend häufig waren die Vergabenachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren mit der Ausschreibung von Postdienstleistungen befasst. Die Komplexität stellt besondere Anforderungen […]

„How to win Government Contracts in Germany“ am 17.02.2020 in Tel Aviv

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 17.02.2020 veranstaltet die AHK Israel (Deutsch-Israelische Industrie- und Handelskammer) in Tel Aviv eine Veranstaltung mit dem Titel How to win Government Contracts in Germany. Dr. Daniel Soudry, LL.M. wird hierzu einen Vortrag halten, der folgende Fragen behandelt: How can I find relevant business opportunities? When can Israeli companies apply in Germany? In which language […]

Who’s Who Legal 2019/2020: Dr. Daniel Soudry, LL.M. zum fünften Mal in Folge als Spezialist für „Government Contracts“ ausgezeichnet

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Auszeichnungen

Das international renommierte Fachmagazin Who’s Who Legal hat Dr. Daniel Soudry, LL.M. in seiner aktuellen Ausgabe zum fünften Mal in Folge als international anerkannten Spezialisten für Vergaberecht ausgezeichnet. Who’s Who Legal empfiehlt Dr. Soudry in seiner Print-Ausgabe als einen von wenigen deutschen Beratern für das öffentliche Auftragswesen. Bereits in der Ausgabe 2017/2018 begründete die Redaktion […]