Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – 15.12.2021 (Online-Seminar)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 15.12.2021 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel in Berlin ein Seminar mit dem Titel Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Um Erfolg zu haben, müssen Unternehmen mit den Spielregeln des Vergaberechts vertraut sein. Beschaffungen der Bundeswehr folgen ihren […]

Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen – 06.07.2021 (Online-Seminar)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Die Vergabe von Postdienstleistungen folgt eigenen Regeln und hat mit “klassischen” Vergabeverfahren häufig wenig zu tun. Einerseits handelt es sich um weitgehend standardisierte, gut beschreibbare Leistungen. Andererseits ist der Postmarkt umfassend reguliert und folgt seinen eigenen Regeln. Kein Wunder, dass Vergabenachprüfinstanzen regelmäßig mit der Thematik befasst sind. Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

Das neue Wettbewerbsregister – 01.07.2021 (Online-Seminar)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aktuelles, Veranstaltungen

Am 01.07.2021 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des Behörden Spiegel in Berlin ein Seminar mit dem Titel Das neue Wettbewerbsregister Auf öffentliche Auftraggeber und Bieter kommen erhebliche Neuerungen zu: In Kürze nimmt das bundesweite Wettbewerbsregister den Betrieb auf. Darin werden Verfehlungen von Bietern eingetragen. Ergibt eine Registerabfrage zwingende oder fakultative Ausschlussgründe, droht einem Bieter der Ausschluss vom […]

Kein Ausschluss wegen Schlechterfüllung ohne vorherige Anhörung (OLG München, Beschluss vom 29.01.2021, Verg 11/20)

Veröffentlicht Veröffentlicht in Gerichtsentscheidungen, Rechtsprechung, Vergaberecht

Hat ein Bieter einen früheren öffentlichen Auftrag schlecht erfüllt, darf der öffentliche Auftraggeber ihn gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB von der Teilnahme an einem neuen Vergabeverfahren ausschließen. Der Auftraggeber muss den Bieter aber zuvor anhören und eine Prognoseentscheidung dahingehend treffen, ob von dem Bieter eine künftige Schlechtleistung zu erwarten ist. Der Auftraggeber […]

Schadensersatz nach rechtswidriger Aufhebung des Vergabeverfahrens – Reinigungs Markt Ausgabe 4/2021

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Eine Bieterin gab in einem Vergabeverfahren das wirtschaftlichste Angebot ab. Die öffentliche Auftraggeberin erteilte jedoch keinen Zuschlag, sondern hob das Vergabeverfahren auf. Ein Aufhebungsgrund bestand nicht. Nach drei Monaten wiederholte die Auftraggeberin das Vergabeverfahren mit inhaltsgleicher Leistungsbeschreibung und forderte unter anderem die vorherige Bestbieterin erneut zur Angebotsabgabe auf. Das neue Angebot der Bieterin belegte jedoch […]

Reine Preisverhandlungen im Verhandlungsverfahren zulässig (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.03.2021 – VII-Verg 56/20) – Vergabeblog vom 03.05.2021

Veröffentlicht Veröffentlicht in Vergaberecht, Veröffentlichungen

Öffentliche Auftraggeber dürfen das Verhandlungsverfahren auf reine Preisverhandlungen beschränken. Insbesondere verstoßen sie damit nicht gegen die Grundsätze des Wettbewerbs, der Gleichbehandlung und Transparenz. Das OLG Düsseldorf entscheidet damit eine seit vielen Jahren offene Frage zugunsten der Auftraggeber. Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier.